Reaktion auf rechts motivierte Straftaten der letzten Zeit

 

Quelle: http://plak-weimar.de/Mit großer Wut und Unverständnis haben wir die rechts motivierten Angriffe der letzten zwei Wochenenden zur Kenntnis genommen. Wir verurteilen diese Angriffe gegen    Menschen und das Büro der Partei DIE LINKE aufs Schärfste und erklären uns mit den Opfern des faschistischen Terrors solidarisch. Wir verstehen diese Übergriffe als Angriff auf die Demokratie. Aktionen wie die spontane Demonstration am Samstag sind ein begrüßenswertes Zeichen. Es ist jedoch zu bedauern, dass ein solches überhaupt   erst gesetzt werden muss.
Doch diese Vorkommnisse werfen auch Fragen auf: Warum können polizeibekannte Faschisten fast unbescholten quer durch Siegen ziehen und wüten? Wie kann es sein, dass ein Parteibüro scheinbar in den frühen Morgenstunden, also im Hellen, angegriffen wird? Wie kann es sein, dass im Jahre 2011 deutsche Faschisten wieder Angst, Zerstörung und Leid bringen können ? Diese Fragen werden um so dringender, wenn Mensch den Blick darauf lenkt, mit welcher Brutalität von staatlicher Seite aus gegenüber friedlichem, linken Protest vorgegangen und dabei Linke und vor allem Antifaschist_Innen kriminalisiert werden. Hier zeigt sich wieder einmal, dass dieser Staat und seine systemimmanente Kulturindustrie gerne bereit sind Menschen, die eine Alternative zur Klassengesellschaft und zum Kapitalismus fordern mit allen Mitteln zu bekämpfen, während Exekutive und Legislative auf dem rechten Auge blind zu seien scheinen. Zusätzlich verdingt sich die herrschende Klasse mit Diskussionen über “Leitkultur” und “Patriotismus” zu Stichwortgebern des rechten Mobs auf. Aber es ist der Kapitalismus, eine Logik bei der Menschen in “verwertbar” oder “nicht verwertbar” eingeteilt werden , welcher Armut, Frustration und Intoleranz  schafft, wovon wiederum bürgerliche Parteien, wie die NPD, sowie “freie” Nationalisten und Kameradschaften profitieren.

Für uns als Antifaschist_Innen und Linke, kann dies nur eines bedeuten: Den Kampf gegen Faschisten und herrschende Zustände, welche solche hervorbringen auch weiterhin mit allen demokratischen Mitteln zu führen! Gegen Nation und Kapital! Faschisten und herrschende Verhältnisse angreifen!
Wir fordern die Siegener Bürger_Innen auf nicht mehr wegzusehen und sich aktiv zum Antifaschismus zu bekennen. Wir fordern die Siegener Behörden, die Gerichte und die Presse dazu auf endlich etwas zu unternehmen, das Problem ernstzunehmen und nicht mehr zu bagatellisieren! Weiterhin fordern wir die Politiker_Innen der bürgerlichen Parteien dazu auf die Symptomatik  zu erkennen und den Faschismus als das was er ist zu benennen: Die logische Konsequenz aus dem Kapitalismus.

Der SDS. DIE LINKE Siegen

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