Wie man vom Rücktritt zurücktritt: Eine Tragikomödie über Machtgeilheit, persönliche Querelen und Inkompetenz

Stellungnahme von SDS.AgiL zur aktuellen Lage im XL. Studierenden-parlament der Universität Siegen:

Am Abend des 04.04.2012 ging das peinliche Schauspiel hier im Studierendenparlament der Universität Siegen in die dritte Runde.
Auf eine beispiellose Art und Weise haben die Mandatsträger*innen der Juso HSG in den letzten Monaten versucht ihre Macht um jeden Preis zu erhalten. Gemeinsam mit einer nicht zu erkennenden Linie in den Entscheidungen von uni:grün hat dies nun dazu geführt, dass durch die politische Blockade dieser Liste, die Unipolitik in ihrer sowieso schon geschwächten Situation für fast 3 Monate weitestgehend zum Stillstand gekommen ist.
Einzelne Ereignisse in diesem Trauerspiel zeigen äußerst deutlich, dass viele der Mandatsträger*innen kein Interesse an einer ehrlichen politischen Arbeit im Sinne ihrer Wähler*innen haben.
Wir wissen nicht, was zum Bruch der Juso-uni:grün-Koalition und zu der darauf folgenden Hin-und-Her-Taktik geführt hat. Aber es scheint offensichtlich, dass es sich dabei maßgeblich um private und nicht um inhaltliche Faktoren gehandelt haben muss! Anders ist ein solch unstrukturiertes, unreflektiertes Verhalten, wie wir es in den letzten Wochen erlebt haben, nicht zu erklären.

Nach zwei gescheiterten Abstimmungen über dasAStA- Konzept der Jusos im ersten Akt, sagte Julian Hopmann (bisheriger AStA Vorsitzender): „Ohne die Erhöhung der AEs (Aufwandsentschädigung) gibt es keinen Juso AStA.“ So scheiterte auch der dritte Wahlgang.

Trotzdem blieb das Vorhaben einen AStA zu stellen und so haben sich die Jusos schnell dem Druck von Uni:Grün gebeugt und präsentierten auf der nächsten Sitzung am 21.03.2012 ein leicht modifiziertes Konzept, welches die Erhöhung der AEs nicht mehr vorsah. Dank den Zustimmungen und Enthaltungen der Liste uni:grün wurde dieses Konzept angenommen. Bei der folgenden Abstimmung über die einzelnen Referent*innen kam es im Falle des Referenten für politische Bildung erneut zu einer ähnlichen Situation. Nachdem auch hier 3 Wahlgänge scheiterten, im wesentlichen durch das “Nein” von uni:grün, verkündete der Finanzer Christian Münker laut und vor dem gesamten StuPa, das alle gewählten Referent*innen von ihrem Ämtern zurücktreten. So steht es auch im Protokoll dieser Sitzung.
Nun ging der Machterhaltungsversuch der Jusos am vergangenen Mittwoch in die dritte Runde, von ihrem Rücktritt ist jetzt keine Rede mehr, einige scheinen ihn schon vergessen zu haben.
Die Einladung zur StuPa-Sitzung für Mittwoch, den 04.04.2012, besagte, dass wir uns mit der Bennenung eines Wahlausschusses befassen, da eine Wahl unmittelbar bevorstehe. Dafür wollten wir uns treffen und das ist die einzig logische Schlussfolgerung aus dem faktischen Rücktritt des AStAs und den monatelangen vergeblichen Versuchen zur Bildung eines tragfähigen AStAs.
Doch am Mittwoch hörten wir davon nichts mehr. Der AStA tritt zurück und meint dann 2 Wochen später, dass er ja doch irgendwie nicht zurückgetreten sind. Rechtliche Überlegungen ermöglichten, den Rücktritt für ungültig zu erklären, da einer diesen nicht für die Anderen verkünden kann. Zurückgetreten ist somit nun nur der Finanzer während der restliche AStA im Amt bleibt. Bei der nächsten StuPa-Sitzung am 25.04.2012 (18 Uhr, AR-M-00) soll nun die gleiche Person erneut als Finanzer zur Wahl gestellt werden, genau wie auch der in drei Wahlgängen nicht gewählte Referent für politische Bildung. Es würde uns nicht wundern, wenn dieser nun durch uni:grün durchgewunken wird.
Die derzeitige Situation und das Juso-Selbstverständnis, jetzt nach monatelangem Hin und Her, vom Rücktritt -nach ausgiebiger Rechtsberatung- Abstand zu nehmen ist untragbar.
Unserer Meinung nach sind die drei Monate, die sich das StuPa hier geleistet hat, Gift für die verfasste Studierendenschaft. Einerseits weil hier einige Leute persönliche Streitigkeiten auf dem Rücken aller austragen und so das StuPa für diejenigen blockieren, welche hier wirklich an politischer Arbeit interessiert sind. Andererseits spielt die nur noch peinliche Situation eben jenen in die Hände, welche den Laden hier komplett abschaffen wollen.
Schade, wirklich sehr schade, dass die Wähler*innen kaum mitbekommen mit welchen Spielchen und Tricks hier gearbeitet wird. Warum steht der AStA nicht zu dem Rücktritt? Warum verhindert er Neuwahlen?
Es kann wirklich nicht der Sinn einer politischen Vertretung von Studierenden sein, welche bedeutende Geldbeträge verwaltet und eine große Verantwortung gegenüber 16.000 Einzelpersonen hat, so inkonsequent mit den eigenen Entscheidungen umzugehen.
Die einzige Möglichkeit, um das Restansehen des Studierendenparlaments zu erhalten und hier nicht in vollkommener apolitischer Starre zu verharren sind Neuwahlen. Und diejenigen, welche nun die Neuwahlen verhindert haben, haben es unserer Ansicht nach nicht verdient im Studierendenparlament zu sitzen.
Hiermit befindet das Aktionsbündnis SDS.AgiL, bestehend aus den Hochschulgruppen SDS.Die Linke Siegen(Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband) und AgiL (Aktionsgruppe grüne interventionistische Linke), das XL.Studierendenparlament Siegen für unpolitisch und arbeitsunfähig und fordert dessen Auflösung und umgehende Neuwahlen.

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